Die SPD-Fraktion der Regionalversammlung der Metropolregion Rhein-Neckar machte auf ihrer Radtour duch das romantische Neckartal am Samstag (25. August) in Hirschhorn Station. Die Gruppe, die von ehemaligen Neckarsteinacher Bürgermeister Eberhard Petri geführt wurde, ließ sich von Stadtführer Jürgen Waibel unter anderem die Geschichte der Ersheimer Kapelle erläutern (Foto). Begrüßt wurden die Radler von der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Bürgermeisterin a.D. Ute Stenger und Bürgermeister Rainer Sens. Nach einem Abstecher in die Hirschhorner Altstadt führte der Neckarsteinacher Bürgermeister Herold Pfeifer die Gruppe in seine Stadt, wo die Radtour endete.

3 Antworten auf SPD in der Metropolregion zu Gast in Hirschhorn

  • Reinhard Mauve sagt:

    Warum weiss kaum ein Hirschhorner Bürger, was auf der „Liste der Grausamkeiten“ bzgl. des Rettungsschirmes steht. Sind wir zu dumm dafür. was ist mit Bürgerbeteiligung, Bürgerinformation?
    Ich hbae mehrere empörte Anrufe bekommen.
    R. Mauve

    • Rainer Sens sagt:

      Zunächst einmal: Ich bin etwas unsicher, warum dieser Kommentar ausgerechnet bei diesem Artikel gepostet wurde.

      Dann zur Information:
      Ich habe als Bürgermeister seit langem auf die Sparnotwendigkeiten hingewiesen und betont, dass dies verschiedene Ursachen habe, die in drei Kategorien aufgeteilt werden können: 1) Fehlentwicklungen in der Struktur der Kommunalfinanzierung bei Bund und Land (z.B. Nichtbeachten des Konexitivitätsprintzips, Mittelentzug beim Kommunalen Finanzausgleich, schlechte Landesentwicklungsplanung usw.); 2) Entscheidungen der Vergangenheit, die sich bei heutiger Kenntnislage als unwirtschaftlich heraus stellen (ich betone, dass ich nicht von „Fehlern“ spreche, sondern von sorgfältig abgewogenen Entscheidungen, über die die Zeit anders als geplant hinweg gegangen ist) und 3) besondere Strukturen in Hirschhorn (Steilhänge, Hochwasser, keine Entwicklungsfläche). Zusammenfassend muss man aber sagen, dass die Kommunalpolitik und die Verwaltung längst auf diese Situation hätten reagieren müssen. Die Sparmaßnahmen dienen auch dem Zweck, die aufgelaufenen Schulden – vor allem aus dem laufenden Geschäft, also dem Ergebnishaushalt – zurück zu fahren. Dies alles war und ist kein Geheimnis.

      Über den Schutzschirm wurde in der Presse ausführlich berichtet und es gab eine Veranstaltung der CDU (mit der Staatssekretärin im Hessischen Finanzministerium Prof. Dr. Luise Hölscher) an der wegen meines Urlaubs der Erste Stadtrat, Herr Happes, teilgenommen hat und eine Veranstaltung von SPD und DGB, an der ich teilgenommen habe und bei der ich Rede und Antwort gestanden habe.
      Im Parlamentarischen Prozess waren alle Sitzungen öffentlich, die Tagesordnung im Stadtanzeiger angekündigt und an den Ausschusssitzungen sind Fragen der Zuhörer möglich.
      Bisher ist außer bei der Hebesatzsatzung nur eine Liste mit möglichen Einsparungen verabschiedet, die jetzt von der Verwaltung umgesetzt werden muss. Im Rahmen der Umsetzung werden die Betroffenen auch noch gehört, z.B. bei den Kindergartengebühren.

      Der Ruf nach Bürgerbeiteiligung erscheint mir daher etwas zu populistisch. Die Bürgerschaft wurde beteiligt. Anregungen sind willkommen, die Tür zu meinem Zimmer steht nach kurzer Anmeldung kurzfristig für jede Bürgerin und jeden Bürger offen.

      Bürgerbeteiligung setzt aber auch eine konstruktive Grundhaltung voraus. Es reicht nicht aus, zu wissen was man nicht will, man sollte auch aktiv an den Problemlösungen mitarbeiten.

    • Rainer Sens sagt:

      Vielen Dank für Ihren Kommentar. Zunächst einmal: Ich bin etwas unsicher, warum dieser Kommentar ausgerechnet bei diesem Artikel gepostet wurde. Grundsätzlich stellt natürlich schon der Blog bzw. die noch viel intensiver genutzte Facebook-Seite der Stadt schon eine sehr offene Form der Bürgerbeteiligung dar.

      Dann zur Information:
      Ich habe als Bürgermeister seit langem auf die Sparnotwendigkeiten hingewiesen und betont, dass dies verschiedene Ursachen habe, die in drei Kategorien aufgeteilt werden können: 1) Fehlentwicklungen in der Struktur der Kommunalfinanzierung bei Bund und Land (z.B. Nichtbeachten des Konexitivitätsprintzips, Mittelentzug beim Kommunalen Finanzausgleich, schlechte Landesentwicklungsplanung usw.); 2) Entscheidungen der Vergangenheit, die sich bei heutiger Kenntnislage als unwirtschaftlich heraus stellen (ich betone, dass ich nicht von „Fehlern“ spreche, sondern von sorgfältig abgewogenen Entscheidungen, über die die Zeit anders als geplant hinweg gegangen ist) und 3) besondere Strukturen in Hirschhorn (Steilhänge, Hochwasser, keine Entwicklungsfläche). Zusammenfassend muss man aber sagen, dass die Kommunalpolitik und die Verwaltung längst auf diese Situation hätten reagieren müssen. Die Sparmaßnahmen dienen auch dem Zweck, die aufgelaufenen Schulden – vor allem aus dem laufenden Geschäft, also dem Ergebnishaushalt – zurück zu fahren. Dies alles war und ist kein Geheimnis.

      Über den Schutzschirm wurde in der Presse ausführlich berichtet und es gab eine Veranstaltung der CDU (mit der Staatssekretärin im Hessischen Finanzministerium Prof. Dr. Luise Hölscher) an der wegen meines Urlaubs der Erste Stadtrat, Herr Happes, teilgenommen hat und eine Veranstaltung von SPD und DGB, an der ich teilgenommen habe und bei der ich Rede und Antwort gestanden habe.
      Im Parlamentarischen Prozess waren alle Sitzungen öffentlich, die Tagesordnung im Stadtanzeiger angekündigt und an den Ausschusssitzungen sind Fragen der Zuhörer möglich.
      Bisher ist außer bei der Hebesatzsatzung nur eine Liste mit möglichen Einsparungen verabschiedet, die jetzt von der Verwaltung umgesetzt werden muss. Im Rahmen der Umsetzung werden die Betroffenen auch noch gehört, z.B. bei den Kindergartengebühren.

      Der Ruf nach Bürgerbeteiligung erscheint mir daher etwas zu populistisch, wenn so viele Möglichkeiten zuvor ungenutzt blieben. Die Bürgerschaft wurde beteiligt. Anregungen sind willkommen, die Tür zu meinem Zimmer steht nach kurzer Anmeldung kurzfristig für jede Bürgerin und jeden Bürger offen.

      Bürgerbeteiligung setzt aber auch eine konstruktive Grundhaltung voraus. Es reicht nicht aus, zu wissen was man nicht will, man sollte auch aktiv an den Problemlösungen mitarbeiten.

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